Rechtsanspruch Kindergartenplatz

Wenn Dein Kind ins Kindergartenalter kommt, heißt es schnell sein. Denn grundsätzlich hat zwar jedes Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, seit dem 1. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz – die Realität in den deutschen Kitas sieht jedoch leider oft anders aus.

Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz?

Seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 1996 hat jedes Kind in Deutschland ab einem Alter von drei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Halbtagsplatz im Kindergarten. Das Kinderförderungsgesetz (KiföG) vom 16. Dezember 2008 hat zusätzlich den Grundstein für eine familienfreundliche Gesellschaft gelegt und soll die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen. Doch schon damals gab es nicht genügend Kitaplätze. Seit dem 1. August 2013 hat zudem jedes Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz in einer Betreuungseinrichtung oder in der Tagespflege. Insgesamt investierten Bund, Länder und Kommunen 12 Milliarden Euro in den Ausbau der Kinderbetreuung, um den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz beziehungsweise eine Betreuung sicherzustellen. Doch obwohl der Bund nicht erst seit dem neuen Gesetz den Ländern bei der Finanzierung des Ausbaus der Kinderbetreuung hilft, um zusätzliche Plätze in Kindergärten und in der Kindertagespflege zu schaffen und ihren Betrieb zu finanzieren, gibt es noch immer nicht einmal für jedes dritte Kind einen Kindergartenplatz.

Rechtsanspruch Kindergartenplatz: Kinder malen ein BildSeit dem 1. August 2013 hat jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz.

Rechtsanspruch Kindergartenplatz: Aufnahmekriterien

Wenn Du Deinen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz geltend machen möchtest, solltest Du Dich zunächst einmal mit den Aufnahmekriterien der einzelnen Einrichtungen vertraut machen, denn der erste Schritt zur Aufnahme in einen Kindergarten ist natürlich die Auswahl der richtigen Kita. Ob privat oder staatlich, evangelisch, katholisch oder unabhängig, einsprachig oder zweisprachig, Montessori oder Waldorf – die Wahl ist nicht einfach. Und einen Rechtsanspruch auf die Aufnahme in einem bestimmten Kindergarten hast Du leider auch nicht. Die Aufnahmekriterien für Kindergartenplätze bestimmt jeder Kindergarten selbst. So kann eine Kita ihre kleinen Bewerber danach auswählen, wie aktiv die Eltern in der Gemeinde sind, wie alt das Kind ist – ältere Kinder werden oft bevorzugt –, ob bereits Geschwisterkinder den Kindergarten besuchen, ob seine Mutter oder sein Vater alleinerziehend ist und ob eventuell Entwicklungsschwierigkeiten vorliegen. Besonders christliche Kindergärten sehen hierin einen Grund für eine Bevorzugung. Bei privaten Kindergärten legen die Einrichtungen selbst die Kriterien für die Kindergartenplatz-Vergabe fest, bei staatlichen Kindergärten ist es oft die Kommune.

Trotz Rechtsanspruch kein Kindergartenplatz?

Leider reicht der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz nicht so weit, dass Du einen Anspruch auf eine Unterbringung in der Einrichtung, die am nächsten zu Deiner Wohnung liegt, hast. Trotzdem sollte die Kita in einer zumutbaren Entfernung liegen. Wenn Dein Kind keinen Kindergartenplatz in der Nähe beziehungsweise in einer zumutbaren Entfernung bekommen hat, kannst Du Dich an das Jugendamt wenden, denn die Kommune hat die Verantwortung, einen zumutbaren Kindergartenplatz für Dein Kind zu finden. Einen Platz im Kindergarten Deiner Wahl kann Dir aber leider nicht zugesichert werden. Als zumutbar gilt normalerweise eine Anfahrt vom Wohnort, die bis zu einer halben Stunde dauert. In dem Gesetz zum Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz sind diesbezüglich jedoch keine klaren Vorgaben enthalten. Kümmere Dich auf jeden Fall rechtzeitig um einen Platz, denn die Nachbarkommunen sind – trotz Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz – nicht gesetzlich verpflichtet, Dein Kind aufzunehmen. In jedem Fall ist eine frühzeitige Anmeldung im Kindergarten Deiner Wahl die beste Vorgehensweise.

Rechtsanspruch Kindergartenplatz: Wie viele Stunden umfasst der Anspruch?

Wie viele Stunden der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz umfasst, ist in dem 2013 in Kraft getretenen Gesetz nicht eindeutig geregelt. Zwar glauben viele Eltern, dass nur ein Anspruch auf eine Halbtagsbetreuung besteht, Fakt ist jedoch, dass in dem Gesetz diesbezüglich keine Regelung festgelegt ist. Wenn Du daher eine Ganztagsbetreuung für Dein Kind in Anspruch nehmen möchtest, kannst Du auf dieser bestehen.

Rechtsanspruch Kindergartenplatz: Wer trägt die Kosten für die private Unterbringung?

Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ist seit Inkrafttreten des Gesetzes vom 1. August 2013 verbindlich. Solltest Du keinen Kindergartenplatz für Dein Kind bekommen haben, bedeutet dies daher, dass Deine Kommune für den daraus entstandenen Schaden aufkommen muss. Wenn Dir und dem Vater Deines Kindes also Mehrkosten entstehen, etwa weil Ihr Euer Kind bei einer Tagesmutter oder in einer privaten Kita unterbringen müsst, hat die Kommune Euch diese Kosten zu ersetzen. Gegebenenfalls kannst Du die Mehrkosten auch einklagen. Du solltest hierbei jedoch beachten, dass jedes Bundesland andere Ausführungsbestimmungen zum Thema „Rechtsanspruch Kindergartenplatz“ hat. Daher empfiehlt es sich, dass Du Dich in Deiner Kommune oder vom Jugendamt beraten lässt.

Seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Trotzdem fehlt noch immer für jedes dritte Kind in Deutschland ein Kitaplatz. Solltest Du für Dein Kind keinen Kindergartenplatz in einer zumutbaren Entfernung bekommen, kannst Du Dich an das Jugendamt wenden. Sollte auch die Kommune keinen Platz für Dein Kind finden, muss diese für die anfallenden Mehrkosten, die Dir beispielsweise durch eine private Kita oder eine Tagesmutter entstehen, aufkommen.

Bildquelle: iStock/MilicaStankovic

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Rechtsanspruch Kindergartenplatz: 10 Kommentare

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Aquamarin0502 3.02.2014, 23:28 Uhr

Kind nach der Geburt angemeldet, es heißt ja immer so früh wie moglich, leider trotz früheren Anmeldung kein Platz bekommen, und nun ein Jahr warten. mein Kind ist fast 2.

Wusel13 5.12.2013, 11:54 Uhr

Vor allem werden jetzt sogar schon 2jährige bevorzugt, weil die 3jährigen kein Geld bringen. das ist unglaublich! Und was nützt es uns, wenn jedes Kind einen Platz hat, aber das Personal nicht da ist oder keine adäquate Betreuung leisten kann???? Es ist alles total undurchdacht ! Und wehe, wenn zwei Kinder unterschiedlichen Alters koordiniert werden müssen... Ich denke, die Gesellschaft wird sich dadurch noch stark zum Nachteil verändern, wenn die Kinder in der Prägungsphase so zerrissen werden. Es geht doch um die Zukunft unserer Kinder - nicht nur um die Unterbringung!

Roeschen_1917 28.03.2013, 16:15 Uhr

von meinen Freundinnen weiß ich, dass es gar nicht leicht ist, einen Kindergartenplatz zu bekommen. In Berlin zum Beispiel melden Eltern ihre Kinder schon ein paar Wochen nach der Geburt an, um noch rechtzeitig einen Kindergartenplatz zu bekommen!

HexchenBibi 30.01.2013, 11:22 Uhr

Ein Rechtsanspruch ist ja gut und schön, aber wenn kein Platz da ist, hilft mir der leider wenig.

Zuckerwattemami 11.01.2013, 10:29 Uhr

Da krankt es echt noch an vielen Stellen. Jedes Kind sollte die Möglichkeit haben, in einen Kindergarten zu gehen,und zwar in einen guten. Das prägt die Kindheit so enorm. Ich finde, da müsste viel mehr getan werden in Deutschland.

zinntinn 15.02.2012, 13:31 Uhr

Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ist bei der jetzigen Lage doch einfach nicht durchzusetzen.

ichmachsbesser 9.02.2012, 16:19 Uhr

Schlimm, dass es für manche Kinder keinen Platz im Kindergarten gibt. Das kann doch echt nicht sein! Ich finde den Kindergarten total wichtig!

Kakaobohne1 12.01.2012, 17:34 Uhr

Trotz Rechtsanspruch kann es sein, dass man keinen Kindergartenplatz bekommt? Wahnsinn.

Monte_Freund 27.09.2011, 12:05 Uhr

Ab 2013 muss doch jedes Kind aufgenommen werden, oder? Da gibt es doch so eine neue Rechtssprechung.

hubbi99 19.08.2011, 14:21 Uhr

Ich finde es auch furchtbar, dass es nicht für alle Kinder einen Platz gibt!

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